Allgemeine Geschäftsbedingungen Auftragsprogrammierung und Consulting

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von NBS-Training Stephan Niederbockstruck & Karin Riedesel GbR für Consulting und Programmierung im B2B -Bereich

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§ 1 Allgemeines

  1. Allen unseren angebotenen Leistungen im Bereich des Consultings und der Programmierung liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von NBS-Training, Karin Riedesel und Stephan Niederbockstruck GbR (im Folgenden nur als NBS-Training bezeichnet), zugrunde.
  2. Diese AGB beziehen sich dabei ausdrücklich auf dem unternehmerischen Geschäftsverkehr (B2B) und nicht auf Verbraucher.
  3. Ausdrücklich nicht in diesen AGB beschrieben werden unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Weiterbildungs-Seminare und Workshops.
  4. Gegenstand dieses Vertrages sind Beratungsleistungen von NBS-Training, insbesondere im Bereich des IT- und MS-Office-Bildungs-Consultings, sowie Entwicklung von Software im Bereich von MS-Office. Die vertragsgegenständlichen Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Angebotsbeschreibung für den Kunden und/oder werden in einer gesonderten Leistungsbeschreibung geregelt.
  5. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil dieser Geschäftsbedingungen, es sei denn, sie werden von NBS-Training ausdrücklich in schriftlicher Form anerkannt.
  6. Vertragsschlüsse unter Zugrundelegung dieser AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung erfolgen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung der Vertragsparteien.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Form

  1. Angebote von NBS-Training sind, sofern nicht anders vereinbart, freibleibend. An ein Angebot hält sich NBS-Training für 4 Wochen gebunden, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Abgabe des Angebots.
  2. Der Vertrag kommt zustande durch schriftliche Angebotsbestätigung des Kunden oder durch schriftliche Auftragsbestätigung von NBS-Training. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.

§ 3 Leistungsumfang

  1. NBS-Training erbringt Beratungsleistungen, insbesondere im Bereich des IT- und MS-Office-Bildungs-Consultings, sowie Entwicklung von Software im Bereich von MS-Office. Der konkrete Leistungsumfang der durch NBS-Training zu erbringenden Leistung ergibt sich aus der jeweiligen Angebotsbeschreibung und/oder aus der zusätzlich vereinbarten Leistungsbeschreibung.
  2. NBS-Training ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

§ 4 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde unterstützt NBS-Training bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen, insbesondere durch die Bereitstellung der notwendigen Informationen, Materialien, Daten und Inhalte.
  2. Die für die Durchführung der Leistungen vom Kunden bereitzustellenden Inhalte sind in gängigen und unmittelbar verwertbaren digitalen Formaten zur Verfügung zu stellen. Erkennt der Kunde, dass diese Inhalte fehlerhaft, unvollständig oder nicht eindeutig sind, hat er dies NBS-Training unverzüglich mitzuteilen.
  3. Mitwirkungspflichten des Kunden im Rahmen dieses Vertrages erfolgen, soweit nicht anders vereinbart, ohne Vergütung.
  4. Erhält der Kunde im Rahmen der vertraglichen Zusammenarbeit mit NBS-Training eine Nutzerkennung und ein Passwort. ist er verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln. Der Kunde ist nur dann berechtigt, diese Daten einem Dritten zu überlassen, wenn NBS-Training einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt unabhängig davon, ob die Nutzungsüberlassung teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich geschehen soll.
  5. Der Kunde sorgt für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten und Inhalte. Ohne gesonderte Vereinbarung besteht keine Pflicht zur Datensicherung seitens NBS-Training.

§ 5 Geheimhaltung

  1. NBS-Training verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen ihrer Tätigkeit für den Kunden zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese nicht weiterzugeben. Dies gilt gegenüber jeglichen nichtberechtigten Dritten, d. h. auch gegenüber nichtberechtigten Mitarbeitern sowohl von NBS-Training als auch des Kunden, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist.
  2. NBS-Training verpflichtet sich, auch mit allen von ihr im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung eingesetzten Mitarbeitern eine mit dieser Ziffer inhaltsgleiche Regelung zu vereinbaren.

§ 6 Leistungsänderung/ Freigabe/ Leistungsverzögerungen

  1. Soweit durch den Kunden Änderungen des vertraglichen Leistungsumfangs gewünscht werden, wird er diese NBS-Training schriftlich mitteilen. Soweit die Änderungen nach der Prüfung durch NBS-Training durchführbar sind, werden sich die Vertragsparteien bezüglich der Umsetzung des Änderungswunsches abstimmen. Kommt eine Einigung zustande, wird der Vertrag insoweit geändert. Andernfalls verbleibt es bei dem ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang.
  2. Vertraglich vereinbarte Termine werden, wenn und soweit sie vom Änderungsverfahren betroffen sind, unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung, der Abstimmung über den Änderungsvorschlag sowie der auszuführenden Änderungswünsche angemessen verschoben. NBS-Training wird dem Kunden die neuen Termine unverzüglich mitteilen.
  3. Verzögerungen der Leistung, die aus dem Verantwortungsbereich des Kunden stammen (etwa verspätetes Erbringen von Mitwirkungsleistungen) sowie aufgrund höherer Gewalt beruhen (etwa Streik, Störungen der Telekommunikation), hat NBS-Training nicht zu vertreten. NBS-Training ist berechtigt, die betreffende Leistung um die Dauer der Behinderung sowie einer angemessenen Anlaufzeit zu verschieben. NBS-Training zeigt dem Kunden die Leistungsverzögerungen unverzüglich an.

§ 7 Vergütung, Verzug

  1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses im Angebot und/oder in der gesonderten Leistungsbeschreibung zugrunde gelegten Preise. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise und sind zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer zu zahlen. Bei Festpreisen ist NBS-Training berechtigt, für in sich abgeschlossene und selbstständig nutzbare Teile der vereinbarten Leistung Abschlagszahlungen zu berechnen.
  2. Reisekosten und Spesen sind nach Abstimmung mit dem Auftraggeber entsprechend gesondert nach Zeitaufwand zu vergüten.
  3. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist NBS-Training berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Für den Fall, dass NBS-Training einen höheren Verzugsschaden geltend macht, hat der Kunde die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in niedrigerer Höhe angefallen ist.
  4. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 8 Eigentumsvorbehalt und Nutzung bei Programmierung

  1. NBS-Training behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher zum Zeitpunkt der Lieferung bestehender oder später entstehender Forderungen aus diesem Vertragsverhältnis vor.
  2. Nach erfolgter Übergabe der Software ist der Kunde zur uneingeschränkten Nutzung der Software berechtigt. Eine Weitergabe, Verteilung oder Verkauf ist nicht Bestandteil des Vertrages und bedarf einer gesonderten, schriftlichen Vereinbarung.

§ 9 Gewährleistung

  1. Ist der Kunde Unternehmer, hat er die gelieferte Arbeiten und Leistungen umgehend nach auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder offensichtliche Mängel zu überprüfen und NBS-Training dahingehende Beanstandungen unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die unverzügliche Rüge, gelten die Leistungen als genehmigt.
  2. Der Kunde hat im Falle der Mangelhaftigkeit der Leistung einen Anspruch auf Nacherfüllung. NBS-Training ist nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung/Herstellung einer neuen mangelfreien Sache verpflichtet.
  3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl mindern oder ohne Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt auch, wenn NBS-Training die Nacherfüllung verweigert oder diese dem Kunden unzumutbar ist.

§ 10 Haftung/ Haftungsfreistellung

  1. Für Vorsatz haftet NBS-Training unbeschränkt. Bei grober Fahrlässigkeit sowie bei einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Geltendmachung von Schadensersatz statt der Leistung haftet NBS-Training auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Unberührt hiervon bleiben die Haftung aus der Übernahme einer Garantie oder Beschaffungsrisikos, aus Verzug, wegen Schäden an Leben, Körper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
  3. Für Materialien und Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist NBS-Training nicht verantwortlich. NBS-Training ist insbesondere nicht verpflichtet, die überlassenen Materialien und Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu prüfen. Der Kunde unterstützt NBS-Training bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber NBS-Training aufgrund der vom Kunden überlassenen Inhalte geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Der Kunde ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen Kosten verpflichtet, die NBS-Training durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der vom Kunden überlassenen Inhalte entstehen.
  4. Die Haftung für Datenverlust oder -beschädigung ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung erforderlich wäre, um die Daten aus dem gesicherten Datenmaterial wiederherzustellen.

§ 11 Datenschutz

  1. NBS-Training behandelt personenbezogene Kundendaten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe personenbezogener Kundendaten ohne ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages.
  2. Der Auftraggeber erteilt mit Anerkennung NBS-Training seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordener und zur Auftragsabwicklung notwendiger Daten. NBS-Training wird Informationen und Unterlagen, die er vom Kunden im Rahmen der Leistungserbringung erhält, nur zur Vertragserfüllung verwenden.
  3. NBS-Training sowie ihre Erfüllungsgehilfen sind auf das Datengeheimnis gemäß § 53 Bundesdatenschutzgesetz (2018 neu) verpflichtet. Die Verpflichtung auf das Datengeheimnis bezieht sich auf alle Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer Person sowie auf alle Schutzmaßnahmen dieser Angaben. NBS-Training ist insbesondere verpflichtet, keine personenbezogenen Daten unbefugt zu verarbeiten oder zu nutzen.
  4. NBS-Training wird die beim Kunden geltenden und ihr bekannt gegeben Vorschriften über den Umgang mit personenbezogenen Daten beachten.
  5. Diese Regelung über den Umgang mit Daten wird durch die Datenschutzerklärung konkretisiert und ergänzt.

§ 12 Erfüllungsort/ anwendbares Recht/ Schlussbestimmung

  1. Erfüllungsort ist, soweit nicht anders vereinbart ist Hamburg
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für aus diesem Vertrag sowie über die Frage des Entstehens und der Wirksamkeit entstehende Rechtsstreitigkeiten ist Hamburg. NBS-Training hat jedoch das Recht, den Kunden vor dem Gericht an dessen Geschäftssitz in Anspruch zu nehmen.
  3. Für alle sich aus dem Vertrag und dessen Abwicklung ergebenden Rechtsfragen ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
  4. Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

§ 13 Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr gem. § 312 i BGB i.V.m. Artikel 246 c EGBGB

Anbieteridentität:

NBS-Training (Riedesel & Niederbockstruck GbR)

Lilienstr.11

20095 Hamburg

Telefon 040-22 86 89 650

Telefax 040-22 86 89 651

E-Mail: info@nbs-training.de

Stand: Mai 2018